Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Dr. Stefanie Herber, Herweghstr. 4, 12487 Berlin, Deutschland (im Folgenden: „ich“ oder „Wollfairliebt“) betreibt unter der Webseite https://www.wollfairliebt.de einen Online-Shop für Digitale Güter. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen mir und meinen Kund:innen (im Folgenden: „Kund:in“ oder „Du“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher:in“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer:in“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über meinen Online-Shop unter https://www.wollfairliebt.de.

(2) Meine Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in meinem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Kund:innen geben ein bindendes Vertragsangebot ab, indem sie die im Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchlaufen. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswahl der digitalen Güter,
2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
6. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, Bestätigung einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung,
7. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt deine verbindliche Bestellung dar.
8. Der Vertrag kommt zustande, indem Dir innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Dr. Stefanie Herber, Herweghstr. 4, 12487 Berlin, Deutschland zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Dich, zum Teil automatisiert. Ich speichere den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Du den Bestellvorgang vorzeitig abbrichst, das Browserfenster schließt und den Vorgang wiederholst.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Du musst deshalb sicherstellen, dass die von Dir bei mir hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) In meinem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

1. Der Verkauf von digitalen Gütern, z.B. Software oder Mediendownloads. Die konkret angebotenen digitalen Güter kannst Du meinen Artikelseiten entnehmen.

(2) Sofern ein Vertrag über Waren mit digitalen Elementen oder über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit Verbraucher:innen zustande kommt und die gesetzliche Aktualisierungspflicht nicht vertraglich wirksam ausgeschlossen wird, sind auch die funktionserhaltenden Aktualisierungen und erforderlichen Sicherheitsupdates Vertragsgegenstand.

(3) Die wesentlichen Merkmale der digitalen Güter finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit Kund:innen ihre ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt haben, definiert diese den Vertragsgegenstand.

(4) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung. Eine gewerbliche Nutzung der Schnittmuster ist nur im Rahmen der vertraglichen Lizenzvereinbarung möglich.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, ich biete ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Dir zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Dir auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: [ Platziere den Wert für default_delivery_time_text ] nach dem Eingang der Zahlung).

(5) Die Lieferung erfolgt weltweit.

§ 5 Aktualisierungen, Updates, Mitwirkungspflichten des Verbrauchers

(1) Sofern ein Vertrag über Waren mit digitalen Elementen oder über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit Verbraucher:innen zustande kommt und die gesetzliche Aktualisierungspflicht nicht vertraglich wirksam ausgeschlossen ist, werden den Kund:innen regelmäßig Updates bereitgestellt, die die Funktionsfähigkeit und die (IT-)Sicherheit der Kaufsache gewährleisten (z.B. Sicherheitsupdates gegen neue Sicherheitsbedrohungen etc.).

(2) Ich bin dazu befugt, zur Bereitstellung der Updates auch einen Dritten einzusetzen (z. B. den Hersteller oder seinen Lieferanten).

(3) Der Zeitraum, in dem Updates bereitgestellt werden, hängt von der Art der jeweiligen Kaufsache ab und wird in der Artikelbeschreibung erläutert.

(4) Verbraucher:innen werden über die Bereitstellung von Updates sowie über die sachgemäße Installation dieser (E-Mail) informiert.

(5) Kund:innen sind verpflichtet, bereitgestellte Updates sachgemäß nach der Installationsanleitung zu installieren.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kannst Du nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 7 Widerrufsrecht

Als Verbraucher:in hast Du ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach meiner Widerrufsbelehrung.

§ 8 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist meine Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Ich hafte bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn ich durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten bin, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn ich eine vertragswesentliche Pflicht verletzt habe, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst. Dazu gehört insbesondere meine Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

(3) Unterlassen es Kund:innen beim Kauf einer Ware mit digitalen Elementen oder beim Kauf digitaler Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen), eine Aktualisierung, die ihnen bereitgestellt und über deren Verfügbarkeit sie informiert worden sind, innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren, hafte ich nicht für einen Sachmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist.

§ 9 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 10 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Als Verbraucher:in wirst Du gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu überprüfen und mir Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommst Du dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Deine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 11 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbraucher:innen gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich bei Kund:innen um einen Kaufmann/eine Kauffrau, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Kund:in und der Anbieterin der Sitz der Anbieterin.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.